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Gleichheit vor dem Gesetz ist eine tragende Säule unseres demokratischen Systems. Sie ist das Versprechen für eine gerechte Gesellschaft. Umgesetzt werden soll dieser Gleichheitsanspruch von den Gerichten und ihren unabhängigen Richter:innen. Aber sind wirklich alle gleich? Und was ist dann gerecht? Große Grundsatzfragen, die wir uns als Gesellschaft stellen sollten.
Der Jurist und Journalist Ronen Steinke findet bereits im Titel seines aktuellen Buches „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“ seine Antwort. Die Ursachen liegen laut Ronen Steinke nicht nur in der Struktur der deutschen Gesetzgebung, wie etwa dem Fehlen vom Recht auf Pflichtverteidigung, der Einordnung von Schwarzfahren als Straftat oder dem Konzept der Ersatzfreiheitsstrafe. Auch die Diskriminierung und unterschiedliche Bewertung von Menschen aufgrund ihrer sozialen Herkunft und Position, die Sozialwissenschaftler:in und Autor:in Francis Seeck („Zugang verwehrt“) unter dem Begriff Klassismus beschreibt und erforscht, wirken sich auf das Strafmaß aus.
So werden von Armut betroffene, erwerbslose oder einsame Personen ohne soziales Netz ebenso wie Menschen aus eingewanderten Familien, wie in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens, leider auch durch das Rechtssystem weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Beeinflusst somit struktureller Klassismus unsere Rechtsprechung?
Gemeinsam mit Francis Seeck und Ronen Steinke stellen wir uns den Grundsatzfragen nach mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Allem voran: Was braucht es, um diese zu erreichen, und wie können wir uns von klassistischen Sichtweisen auf andere Menschen lösen?
Mit: Francis Seeck (Sozialwissenschaftler:in, Antidiskriminierungstrainer:in & Autor:in) und Ronen Steinke (Jurist, Journalist & Autor)